DKP durchsetzte "Linke" nicht in den Landtag

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DKP durchsetzte "Linke" darf keinen Platz im Landtag finden

Nach dem Parteitag der Linken wird es deutlich, die SED Nachfolgepartei füllt Ihre Reihen kräftig mit aktiven oder ehemaligen der DKP auf. Mit Pit Metz führt nun sogar ein ehemaliges DKP Mitglied die Liste an.

„ Für mich gehören Gruppierungen wie DKP, SED und die Linke mittlerweile komplett zusammen. Ich persönlich möchte allerdings keine einzige dieser Gruppierungen, die teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet werden, im Landtag unseres schönen Hessens sehen“ beginnt der FW-Landtagskandidat, für den heimischen Wahlkreis 18, Heiner Geißler eine Pressemitteilung.

Während die SPD auf Bundesebene scheinbar alle Kräfte gegen die LINKE zu mobilisieren sucht, schließt Franz Müntefering in einem Interview Koalitionen der Sozialdemokraten mit der Linkspartei auch in den alten Bundesländern nicht mehr ausdrücklich aus. Das äußerte er in einem Interview mit dem Stern. Damit bekommen die Spekulationen um eine Koalition der SPD mit den hessischen Linken neue Nahrung.

„Falls die LINKE den Einzug in den hessischen Landtag wirklich schaffen sollte und sich eine Mehrheit zusammen mit SPD und Grünen ergeben kann, dann könnte die SPD sehr schnell von ihrem kategorischen Nein abrücken,“ befürchtet Heiner Geißler.

Nach der aktuellen Infratest-Umfrage ist diese Szenario durchaus denkbar: SPD, Grüne und LINKE liegen hier einen Prozentpunkt vor dem addierten Ergebnis von CDU und FDP. Nach der letzten Landtagswahl 2003 waren noch nicht alle Stimmen ausgezählt, als der damalige Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Gerhard Bökel vom Fraktions- und Parteivorsitz zurücktrat.

„Das Nein zur Linkspartei ist bisher vor allem mit der SPD Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti verbunden“, ist auch der FW-Landesvorsitzende Thomas Braun eher skeptisch zu den Aussagen der hessichen SPD. „Wer weiß, wie lange Ypsilanti nach einer schlechter als erwartet ausgefallenen Wahl noch an der Spitze der Hessen-SPD steht und ob sich ihre Parteifreunde dann noch an die Aussagen der Frontfrau gebunden fühlen.“, so Braun abschließend.

Hintergrund: Die Freien Wähler sind seit über 60 Jahren in der hessischen Kommunalpolitik verankert. Bei der letzten Kommunalwahl im März 2006 konnten sie mit +2,6% als stärkster Gewinner hervorgehen und haben auf Gemeindeebene ein Ergebnis von über 15% erzielt. Sie sind in 20 von 21 Kreistagen vertreten und in parteifreie Gruppierungen sind in jedem Stadtparlament der fünf hessischen kreisfreien Städte. Mit über 130 parteifreien Bürgermeistern wird die kommunalpolitische Kompetenz unterstrichen.

2008 werden die Freien Wähler zur Landtagswahl antreten.

Mit freundlichen Grüßen

Heiner Geißler

FW Direktkandidat im Wahlkreis 18

FW Stadtverbandsvorsitzender Gießen