Bericht zur Kommunalwahl 2021

Jens Müll und Daniel Raschke führen die Fraktion der Freien Wähler in der neuen Legislaturperiode

Grünbergs Freie Wähler konnten bei der Kommunalwahl im März elf Mandate gewinnen und bleiben somit auch weiterhin die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung.

Im Rahmen der per Video-Konferenz durchgeführten konstituierenden Sitzung wurden Jens Müll (Göbelnrod) und Daniel Raschke (Queckborn) einstimmig zu der neuen Doppelspitze gewählt, die die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung anführen wird. Die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt Christiane Keßler (Göbelnrod). Mit Luisa Dechert (Lumda), Rüdiger Hefter (Reinhardshain) und Heiko Hensel (Harbach) begrüßt die Fraktion drei neue Stadtverordnete.

Der von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne gewünschten Aufstockung der Ausschüsse und des Magistrats von jeweils 9 auf 11 Sitze stehen die FW grundsätzlich positiv gegenüber.

Nicht nachvollziehbar ist für die Freien Wähler, welchen Weg diese drei Fraktionen hinsichtlich ihrer Listenverbindung gegangen sind. Obwohl im Vorfeld mehrere Gespräche zwischen allen Fraktionen geführt wurden und es nach einer Einigkeit hinsichtlich der Besetzung des 1. Stadtrats, des Stadtverordnetenvorstehers und der Ausschussvorsitzenden aussah, entschieden sich CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne dafür, ihre Entscheidung zur Listenverbindung - entgegen aller politischen Gepflogenheiten - nicht mehr den FW zu kommunizieren, sondern dies direkt in der Presse zu veröffentlichen. Ein Vorgang, der für Grünberg ziemlich einmalig ist.

Selbstverständlich ist das Mittel der Listenverbindung zulässig. Die Art und Weise wird seitens der FW allerdings als höchst fragwürdig, in hohem Maße respektlos und wenig wertschätzend erachtet – sowohl gegenüber der Fraktion, insbesondere aber gegenüber einem verdienten Mandatsträger wie dem 1. Stadtrat Thomas Kreuder. Dies geschieht ohne Not und ausschließlich aus parteipolitischem Kalkül, in einer Zeit in der aufgrund der Coronakrise große Herausforderungen auf uns warten. Ob die angestrebte Änderung ähnlich konstruktiv ist, bleibt abzuwarten.

„Thomas Kreuder hat als 1. Stadtrat einen hervorragenden Job gemacht. Er wird in der Stadt und den Ortsteilen, bei den politischen Mandatsträgern und auch in der Verwaltung sehr geschätzt und ist allseits sehr anerkannt. Hier wäre eine offene und klare Kommunikation in den persönlichen Gesprächen angebracht gewesen. Leider kam es anders. Die Grundregeln der kollegialen Zusammenarbeit wurden mit den Füßen getreten. Schade – aber wir wissen damit umzugehen, im Sinne Grünbergs und im Sinne einer sachorientierten Kommunalpolitik zum Wohle unserer Großgemeinde. Denn: Nach der Wahl ist vor der Wahl und vor allem stehen genug Aufgaben an“, so der neue Fraktionsvorsitzende Jens Müll.

In den vergangenen Jahren hatten sich die Freien Wähler stets auf die Absprachen und Abstimmungen zwischen den Fraktionen verlassen können. Besonders die Transparenz, gegenseitige Wertschätzung und Aufrichtigkeit habe schließlich für eine vertrauensvolle Atmosphäre gesorgt, die die konstruktive und vor allem effektive Zusammenarbeit der Gremien Grünbergs ermöglicht hatte. Das Vertrauen ist durch diesen Vorgang gestört.

Die im Wahlprogramm der FW formulierten Ziele, wie z. B. die Weiterführung der Digitalisierung der Verwaltung, installieren eines Mängelmelders auf der Homepage der Stadt Grünberg, Errichtung eines Ärztehauses; der Breitbandausbau (Glasfaser) für schnelles Internet oder auch die Ausweisung von Neubaugebieten in der Großgemeinde werden die Freien Wähler auch weiterhin unbeirrt verfolgen – gerne gemeinsam mit den weiteren Fraktionen, sollten diese wieder zu einem Dialog bereit sein.

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